Pressemitteilung Gründungsversammlung

BAD KREUZNACH. Ein Ortsverband der PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) hat sich am 11. August in Kelly’s Irish Pub gegründet. Vorrangige kommunalpolitische Ziele der neuen Gruppierung, deren Bundesverband unter anderem mit dem Slogan „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten. Außer uns.“ wirbt, sind der sofortige Abriss der „verschandelten Kauzenburg, da sie Augenkrebs verursacht“, das Verbot der Annahme politischer Ämter in Bad Kreuznach, wenn man gebürtig aus Idar-Oberstein oder Umgebung kommt, eine allgemeine Weintrinkpflicht am von Alkoholproblemen geplagten Salinenplatz sowie die bauliche Teilung der Stadt in zwei Teilstädte entsprechend der Grenzen von vor 1247. Das machte der frisch gewählte PARTEI-Vorsitzende Jörg Kreuter bei der Gründungsversammlung deutlich. Propagandachef Stefan Butz stellte derweil klar, dass die Ziele und Anliegen der PARTEI keinesfalls unseriös seien: „Wir sind keine Spaßpartei wie die FDP.“ Neben Kreuter und Butz im Vorstand vertreten sind Simon Maurer als stellvertretender Vorsitzender, Heiko Förster als Leiter der verfassungsfeindlichen Plattform, Hendrik Bott als Schatzmeister und Alisha Sieben als Leiterin des Bundes bunter Mädel (BbM). Landes-Propagandabeauftragter André Moghimi und Felix Denzer, der Landesbeauftragte für kulturelle Bildung, gratulierten den Bad Kreuznachern zum neu gegründeten Ortsverband und brachten einen spannenden Punkt zur Diskussion: Inweiweit Guido Westerwelle die Wiedergeburt Jesu Christi sei. Die Bundes-PARTEI geriet kürzlich in die Schlagzeilen, da der Bundeswahlleiter die Zulassung der PARTEI zur Bundestagswahl nicht genehmigte. PARTEI-Vorsitzender Martin Sonneborn verwies in einer direkten Stellungnahme auf das Schicksal von Reichsinnenminister Frick (gebürtig aus Duchroth, Kreis Bad Kreuznach), der als Wahlleiter in der frühen Zeit der NS-Herrschaft ebenfalls mehrere demokratische Kleinparteien die Wahlteilnahme versagte. Frick wurde 1946 von einem alliierten Militärgericht zum Tode verurteilt. Die Bad Kreuznacher haben derweil ihr Scherflein zum nun wahrscheinlich aus der außerparlamentarischen Opposition zu führenden Wahlkampf der PARTEI beigetragen. Sie drehten einen Wahlwerbespot mit dem Namen „Triumph des Wollens“, in dem sie bei sportlichen Übungen versicherten: „Die endgültige Teilung Deutschlands – das ist unsere Aufgabe“. Der Spot ist auf Youtube und ein paar Zentimeter weiter rechts zu sehen.

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